Seit 2019 wurden Beförderungsrunden bei der Deutschen Telekom aufgrund gerichtlicher Entscheidungen immer wieder zusammengelegt. Nun hat das Unternehmen als Dienstherr für die bei ihr beschäftigten Beamten entschieden, dass dies in Zukunft das Regelverfahren sein wird.
So wird mit der nächsten Beförderungsaktion, die im Herbst dieses Jahres ansteht, eine generelle Zusammenlegung von Beförderungsrunden, hier 2020 und 2021, eingeführt. Das bedeutet:
- Zukünftig findet eine Beförderung nur alle zwei Jahre statt;
- Einführung einer Beförderungsquote von dann zehn Prozent.
Hintergrund ist die Rechtsprechung des hessischen Verwaltungsgerichtshofes aus dem Jahr 2019. Dieser entschied damals, dass die Beurteilung als Grundlage für die Beförderung nur ein Jahr alt sein darf. Die Beamtinnen und Beamte sollen jedes Jahr über die Zusammenlegung von Beförderungsrunden informiert werden. Vor dem Hintergrund einer nur alle zwei Jahre stattfindenden Beförderungsrunde wird die vormalige jährliche Beförderungsquote von fünf Prozent de facto nicht wirklich erhöht, sondern nur addiert.
Beförderungsquote nach wie vor zu niedrig
Mit der Neuregelung können zwar alle zwei Jahre doppelt so viele Beamtinnen und Beamten befördert werden. Viele müssen jedoch nun ein Jahr länger auf ihre Beförderung warten. Aus Sicht der DPVKOM ist das nicht gerecht. Außerdem ist die Beförderungsquote nach wie vor zu niedrig.
Karlheinz Vernet Kosik