Die Deutsche Post AG will mit Zustimmung der DPVKOM die zum 31. Dezember 2020 auslaufende Altersteilzeitregelung für aktive Beamte um fünf Jahre verlängern. Hierzu hat sie im Februar dieses Jahres einen entsprechenden Antrag beim zuständigen Bundesministerium der Finanzen (BMF) gestellt.
Die ursprünglich angestrebte Ausweitung des Modells auf eine Gesamtdauer von zehn Jahren (wie bei den Tarifkräften) ist auf rechtliche Widerstände seitens des BMF gestoßen. Auch wenn die Verlängerung der Postbeamtenaltersteilzeitverordnung noch nicht offiziell verabschiedet wurde, ist stark davon auszugehen, dass dem Antrag der DP AG noch rechtzeitig vor dem Jahresende stattgegeben wird.
Bei der mindestens 24, maximal 72 Monate andauernden Altersteilzeit (ATZ) für Beamte soll grundsätzlich die bewährte Systematik beibehalten werden, allerdings mit einer Neuerung: Die Abwicklung der ATZ soll ab dem 1. Januar 2021 alternativ zur bisherigen Verfahrensweise auch im sogenannten „Blockmodell“ möglich sein – sofern dringende betriebliche Gründe nicht dagegensprechen. Für Beamte hätte dies den Vorteil, dass damit vor dem gesetzlichen Pensionseintritt die komplette Freistellung vom Dienst noch früher möglich wäre. Bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern stellt diese Variante im Rahmen der ATZ indes weiterhin nur den absoluten Ausnahmefall dar.
Erst Vollzeit,dann Freistellungsphase
So arbeiten Beamte bei Inanspruchnahme des Blockmodells während der ersten Hälfte der aktiven Altersteilzeitphase zunächst in Vollzeit weiter, um dann in der zweiten Hälfte der aktiven Altersteilzeitphase passiv zu sein, das heißt keinen Dienst mehr zu erbringen. Bis zum Eintritt in den gesetzlichen Ruhestand schließt sich dann unmittelbar die Freistellungsphase an. Während beider Phasen erhalten Beamte 50 Prozent ihrer bisherigen Bruttobezüge plus einen einkommensabhängigen, individuellen Aufstockungsbetrag, wodurch sie unterm Strich auf einen gleichbleibenden Monatsbetrag in Höhe zwischen 73 Prozent und 81 Prozent ihrer durchschnittlichen Nettobezüge der letzten 24 Monate vor Eintritt in die ATZ – berechnet auf Basis der unreduzierten Bezüge, das heißt ohne Berücksichtigung von etwaigen Ansparzeiten für das Langzeitkonto – kommen.
Die grundsätzlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der ATZ bleiben wie gehabt. Dazu zählen:
- Beamte müssen das 59. Lebensjahr, schwerbehinderte Beamte das 57. Lebensjahr vollendet haben.
- In den letzten fünf Jahren vor Beginn der ATZ müssen Beamte mindestens drei Jahre im aktiven Dienst oder im dienstlichen Interesse beurlaubt gewesen sein.
- Bei Vollzeitkräften muss im persönlichen Langzeitkonto ein Guthaben in Höhe von 1 000 Stunden (Teilzeitkräfte anteilig) vorhanden sein.
- Der Antrag des Beamten muss der Personalabteilung mindestens sechs Monate vor dem beabsichtigten Beginn der ATZ vorliegen.
Foto: Jean-Pierre/Adobe Stock